RTE Caracas - (www.emfis.com) - Venezuela denkt laut über eine Austritt aus dem ICSID, und damit der Zuständigkeit des Internationalen Schiedsgerichts, nach.
Wie der Präsident des südamerikanischen Landes, Hugo Chavez, mitteilte, prüfe sein Land die Option, das Internationale Schiedsgericht zu ignorieren. Grund dafür sei die letzte Entscheidung des Gerichts, Venezuela zu einer Kompensationszahlung wegen früherer Verstaatlichungen (EMFIS berichtete) von 900 Millionen USD an den amerikanischen Konzern Exxon Mobil zu verurteilen. So wolle er, daß sein Land nicht mehr vor diesem Gericht des Klassenfeindes- Anm. Red.: Sitz ist in Washington- erscheinen müsse. Zukünftig werde Venezuela solche Entscheidungen eventuell nicht mehr akzeptieren und ignorieren.
Mit Mexiko hatte Chazez gerade erst einen ähnlich gelagerten Fall nach Gesprächen mit dem Präsidenten Mexikos ohne Gericht beigelegt und 600 Millionen USD an Cemex gezahlt. Auch mit dem schweizerischen Zementproduzenten Holcim konnte eine Einigung erzielt werden. Es sind jedoch noch über 15 ähnliche Fälle vor dem Schiedsgericht anhängig, alle mit dem Beklagten Venezuela.
Wie reagiert der Finanzmarkt?
Wie ginge es weiter, sollte Chavez diese Androhungen verwirklichen? Das Standing Venezuelas am internationalen Anleihemarkt würde sich wohl deutlich verschlechtern, trotz der gewaltigen Einnahmen, denen dem Land durch sein Ölreichtum entgegensieht. So ist es aber auch fraglich, in welchem Umfang das Land den Markt für Anleihen überhaupt noch benötigen wird.
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